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Johannes Schneider als Landesvorsitzender bestätigt
Idar-Oberstein. Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) in Rheinland-Pfalz hat den 61jährigen Winzer Johannes Schneider aus Maring-Noviand als Landesvorsitzenden der ÖDP bestätigt. Als...
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ÖDP Rheinland-Pfalz fordert konsequentes Vorgehen gegen die schleichende Aushöhlung des Nachtflugverbots
Unglaublich aber wahr: Binnen Monatsfrist ist die Anzahl Landungen während der nächtlichen Ruhephase um 10% gestiegen. Waren es im Mai noch 185 Fälle, stieg die Anzahl im Juni auf 203 Landungen...
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ÖDP fordert Reformen im Parteiengesetz
„Während auf Antrag von CDU/CSU und SPD die Obergrenze für die Staatlichen Mittel, die im Rahmen der Parteienfinanzierung ausgezahlt werden, um rund 25 Millionen auf 190 Millionen Euro erhöht werden...
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MdEP Buchner (ÖDP) zur Einführung einer Sperrklausel bei EU-Wahlen
(Brüssel/07.06.2018) Heute hat der EU-Ministerrat die Einführung einer EU-weiten Sperrklausel von zwei bis fünf Prozent für die Wahlen zum Europäischen Parlament beschlossen. Damit hat sich die...
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ÖDP Bundesparteitag wählt Christoph Raabs als neuen Bundesvorsitzenden
Auf ihrem 54. Bundesparteitag am 5. und 6. Mai 2018 in Aschaffenburg haben die über zweihundert Delegierten der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) einen neuen Bundesvorsitzenden gewählt. Mit der...
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ÖDP fordert ökologische Neugestaltung der Grundsteuer
Das Bundesverfassungsgericht hat die derzeitige Regelung zur Grundsteuer für verfassungswidrig erklärt, da sie vor allem gegen den Gleichheitsgrundsatz bei der Einheitsbewertung von Grundvermögen...
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ÖDP wird Einführung einer Sperrklausel für die Europawahl 2019 nicht hinnehmen
Presseberichten zufolge plant der Europäische Rat auf Wunsch der deutschen Bundesregierung in seiner morgigen Sitzung eine Regelung zu verabschieden, die die Wiedereinführung einer Sperrklausel für...
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ÖDP-Politiker wirft Gesundheitsminister Spahn Ahnungslosigkeit vor
Wer sich nicht schon durch die irritierenden Kommentare des neuen Bundesgesundheitsministers in Talkshows und Interviews vergangener Tage desillusioniert für Verbesserungen im Pflegebereich für...
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ÖDP fordert: Vertrauen in Ökologischen Landbau erhalten!
Die Ökologisch-Demokratische Partei reagiert differenziert auf den Vorschlag der designierten Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) zur Zulassung von konventionellen...
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ÖDP fordert Konsequenzen aus dem Urteil zum Dieselfahrverbot
Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) fordert nach dem Leipziger Urteil zum Dieselfahrverbot endlich politische Konsequenzen. „Da nun, richterlich bestätigt, die Kommunen Dieselfahrverbote...